Posts Tagged ‘Begrenzung’

Urteil des BGH vom 29. Mai 2018 – X ZR 94/17 Die Klägerin nimmt die beklagte Reiseveranstalterin auf Zahlung einer angemessenen Entschädigung wegen Vereitelung einer gebuchten Kreuzfahrt in Höhe des Reisepreises und auf Ersatz der Mehrkosten für eine Ersatzreise in Anspruch. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken. Die Klägerin buchte bei der beklagten Reiseveranstalterin eine […]


Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, ob der Vermieter in der Verbraucherinsolvenz des Mieters eine außerordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs nach der „Freigabe“ des Mietverhältnisses seitens des Insolvenzverwalters/Treuhänders auf Mietrückstände stützen kann, die bereits vor der Insolvenzantragstellung entstanden sind. Außerdem hat sich der Bundesgerichtshof dazu geäußert, in welchem Umfang ein Mieter neben der berechtigten Mietminderung zusätzlich Teile der Miete zurückhalten darf, solange der Vermieter Mängel der Mietwohnung nicht beseitigt. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass bei unverhältnismäßig hohen Mängelbeseitigungskosten der Schadensersatzanspruch des Käufers eines Grundstücks gegen den Verkäufer auf den Ersatz des mangelbedingten Minderwerts des Grundstücks beschränkt ist. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Im April 2005 schlossen die Eheleute einen gerichtlichen Unterhaltsvergleich. In diesem hatte sich der Ehemann u.a. eine Abänderung wg. einer Befristung des Unterhalts vorbehalten. Im Mai 2007 wurde der Vergleich auf eine entsprechende Klage des Ehemannes insoweit abgeändert, als die Unterhaltszahlungen herabgesetzt wurden. Eine Befristung des Unterhalts wurde in dem Verfahren weder vom Ehemann geltend gemacht, noch vom Gericht geprüft. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Ein Ehebruch führt allerdings als solcher noch nicht ohne weiteres zum Ausschluss oder zur Herabsetzung des Unterhalts. Ein Härtegrund kann sich indessen auch daraus ergeben, dass ein während der Ehe geborenes Kind möglicherweise bei dem Ehebruch gezeugt wurde und die Ehefrau ihren Ehemann in dem Glauben gelassen hat, dass allein er als Vater des Kindes in Frage kommt. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken!


In Fällen, in denen die nacheheliche Solidarität das wesentliche Billigkeits- kriterium bei der Abwägung nach § 1578 b BGB darstellt, gewinnt die Ehedauer ihren wesentlichen Stellenwert bei der Bestimmung des Maßes der gebotenen nachehe- lichen Solidarität aus der Wechselwirkung mit der in der Ehe einvernehmlich praktizierten Rollenverteilung und der darauf beruhenden Verflechtung der wirt- schaftlichen Verhältnisse. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken!


Mitteilung der Pressestelle Nr. 119/2011 vom 30.06.2011

Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein vor langer Zeit zwischen den geschiedenen Ehegatten vereinbarter Unterhaltsanspruch nach Erreichen des Rentenalters noch begrenzt und/oder zeitlich befristet werden kann. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.