Posts Tagged ‘Arzt’

Die Beklagte betreibt ein Portal, das registrierten Nutzern die Möglichkeit bietet, die Tätigkeit von Ärzten zu bewerten. Mit seiner Klage verlangt der Kläger von der Beklagten, die negative Bewertung durch einen anonymen Nutzer zu löschen. Der Bundesgerichtshofs konkretisiert in seiner Entscheidung vom 1. März 2016 nun die Pflichten der Betreiber von Bewertungsportalen. Zum Volltext auf die Überschrift klicken.

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Der u.a. für die Fragen des Persönlichkeitsschutzes und der Arzthaftung zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über den Anspruch des Patienten gegen den Klinikträger auf Preisgabe der Privatanschrift eines angestellten Arztes entschieden. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der klagende Arzt ist in einem Internetportal u.a. mit vollem Namen und der Anschrift seiner Praxis verzeichnet und von Nutzern mehrfach bewertet worden. Gestützt auf sein allgemeines Persönlichkeitsrecht verlangt er von der Betreiberin des Portals, es zu unterlassen, die ihn betreffenden „Basisdaten“ und Bewertungen zu veröffentlichen, und sein Profil vollständig zu löschen. Zum Volltext auf die Überschrift klicken.


Der u.a. für Betreuungssachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte die Frage zu beantworten, unter welchen Voraussetzungen das Betreuungsgericht den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen genehmigen muss. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Mitteilung der Pressestelle Nr. 119/2011 vom 30.06.2011

Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein vor langer Zeit zwischen den geschiedenen Ehegatten vereinbarter Unterhaltsanspruch nach Erreichen des Rentenalters noch begrenzt und/oder zeitlich befristet werden kann. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Bei einer Bedarfsermittlung nach den konkreten Verhältnissen ist eigenes Erwerbseinkommen des Unterhaltsberechtigten zur Ermittlung der Bedürftigkeit nicht gekürzt um einen Erwerbsbonus, sondern in vollem Umfang auf den Bedarf anzurechnen. (Rechtsprechungsänderung!)

3. Der angemessene Lebensbedarf bestimmt sich nach der Lebensstellung


Wer in seinen Praxisräumen eine gewerbliche Ernährungsberatung mit Produktverkauf anbietet, verstößt nicht gegen das Berufs- und Wettbewerbsrecht.