Archive for the ‘allgemeines Zivilrecht’ Category
Der unter anderem für das Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über einen Rechtsstreit entschieden, in dem die klagenden Bewohner eines Reihenhauses erreichen wollen, dass sie das als Lärmbelästigung empfundene Trompetenspiel aus dem benachbarten Reihenhaus nicht mehr hören. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.
Filed under: allgemeines Zivilrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: Aichach, aktuell, BGH, Musizieren, News, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Sandmeier, Unterlassung
Der Bundesgerichtshof hat am 17. Mai 2018 entschieden, dass die Verwendung des Begriffs „bekömmlich“ in einer Bierwerbung unzulässig ist. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.
Filed under: allgemeines Zivilrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: Aichach, aktuell, BGH, News, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Sandmeier, Unterlassung
Der Bundesgerichtshof hat am 10. Mai 2016 entschieden, dass die in der Humanmedizin entwickelten Rechtsgrundsätze hinsichtlich der Beweislastumkehr bei groben Behandlungsfehlern auch im Bereich der tierärztlichen Behandlung anzuwenden sind. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.
klicken.
Filed under: allgemeines Zivilrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: Aichach, aktuell, Beweislast, BGH, News, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Sandmeier, Schadensersatz, Tierarzt
Der Bundesgerichtshof hat am 4. Mai 2016 entschieden, dass ein berufsbedingter Wohnortwechsel den Kunden grundsätzlich nicht dazu berechtigt, seinen langfristigen Fitnessstudio-Vertrag außerordentlich zu kündigen. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.
Filed under: allgemeines Zivilrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: Aichach, aktuell, BGH, Fitnessvertrag, Kündigung, News, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Sandmeier
Widerruf von Fernabsatzverträgen ohne Rücksicht auf die Beweggründe des Verbrauchers möglich
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Verbraucher unter dem Gesichtspunkt rechtsmissbräuchlichen Verhaltens am Widerruf eines Fernabsatzvertrages gehindert ist. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.
Filed under: allgemeines Zivilrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: Aichach, aktuell, BGH, News, Rücktritt, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Sandmeier, Verbraucher, Widerruf
Die Beklagte betreibt ein Portal, das registrierten Nutzern die Möglichkeit bietet, die Tätigkeit von Ärzten zu bewerten. Mit seiner Klage verlangt der Kläger von der Beklagten, die negative Bewertung durch einen anonymen Nutzer zu löschen. Der Bundesgerichtshofs konkretisiert in seiner Entscheidung vom 1. März 2016 nun die Pflichten der Betreiber von Bewertungsportalen. Zum Volltext auf die Überschrift klicken.
Filed under: allgemeines Zivilrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: Aichach, aktuell, Arzt, Beweislast, BGH, News, Pflichtverletzung, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Sandmeier, Unterlassung
Der unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 18. Februar 2016 in einem Rechtsstreit zwischen dem Vater eines Kleinkindes und der Betreiberin einer Kinderkrippe allgemein gültig über Kündigungsfristen und sonstige Regelungen in den AGBs entschieden. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.
Filed under: allgemeines Zivilrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: Aichach, aktuell, BGH, Kündigung, Krippenvertrag, News, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Sandmeier
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich diesem gegenüber schadenersatzpflichtig zu machen. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.
Filed under: allgemeines Zivilrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: Aichach, aktuell, Beweislast, BGH, ebay, News, Rücktritt, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Sandmeier, Schadensersatz, Versteigerung
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es sich, wenn minderjährige Mitglieder eines Amateursportvereins von ihren Familienangehörigen oder Angehörigen anderer Vereinsmitglieder zu Sportveranstaltungen gefahren werden, grundsätzlich – auch im Verhältnis zum Sportverein – um eine reine Gefälligkeit handelt, die sich im außerrechtlichen Bereich abspielt, sodass Aufwendungsersatzansprüche gegen den Verein ausscheiden. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.
Filed under: allgemeines Zivilrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: Aichach, aktuell, BGH, Gefälligkeit, News, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Sandmeier, Schadensersatz