Posts Tagged ‘Kündigung’

Wie funktioniert Kurzarbeitergeld? Was passiert, wenn die Miete nicht mehr gezahlt werden kann? Darf aufgrund der der Corona-Pandemie (fristlos) gekündigt werden? Muss das Fitnessstudio weiter gezahlt werden? Auf diese Fragen finden Sie Antworten, wenn Sie auf die Überschrift klicken!


Wie ist als Arbeitgeber mit Mitarbeitern umzugehen, die im Verdacht stehen, sich infiziert zu haben? Bei Vorliegen welcher Voraussetzungen ist „Zwangsurlaub“ möglich? Welche Folgen hat es für den Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers, wenn er vom Arbeitsplatz fernbleibt, weil er sein Kind aufgrund einer virusbedingten Tagesstätten-/Schulschließung betreut? Diese und viel mehr Fragen sollen hier beantwortet werden. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken!


Die Kläger begehren von der Lufthansa die Erstattung des gezahlten Flugpreises nach erklärter Kündigung des Vertrags. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Wird die Reise infolge bei Vertragsabschluss nicht voraussehbarer höherer Gewalt erheblich erschwert, gefährdet oder beeinträchtigt, so können sowohl der Reiseveranstalter als auch der Reisende den Vertrag allein nach Maßgabe dieser Vorschrift kündigen. Doch wann liegt höhere Gewalt überhaupt vor? Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der Bundesgerichtshof hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage befasst, ob eine auf § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Buchst. b BGB gestützte fristlose Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses gemäß § 314 Abs. 3 BGB unwirksam ist, wenn sie aufgrund älterer Mietrückstände erfolgt. Zum Weitelesen auf die Überschrift klicken.


Der Bundesgerichtshof hat am 4. Mai 2016 entschieden, dass ein berufsbedingter Wohnortwechsel den Kunden grundsätzlich nicht dazu berechtigt, seinen langfristigen Fitnessstudio-Vertrag außerordentlich zu kündigen. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der Bundesgerichtshof hat am 23. Februar 2016 erneut über Klagen im Zusammenhang mit Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen entschieden. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 18. Februar 2016 in einem Rechtsstreit zwischen dem Vater eines Kleinkindes und der Betreiberin einer Kinderkrippe allgemein gültig über Kündigungsfristen und sonstige Regelungen in den AGBs entschieden. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, ob der Vermieter in der Verbraucherinsolvenz des Mieters eine außerordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs nach der „Freigabe“ des Mietverhältnisses seitens des Insolvenzverwalters/Treuhänders auf Mietrückstände stützen kann, die bereits vor der Insolvenzantragstellung entstanden sind. Außerdem hat sich der Bundesgerichtshof dazu geäußert, in welchem Umfang ein Mieter neben der berechtigten Mietminderung zusätzlich Teile der Miete zurückhalten darf, solange der Vermieter Mängel der Mietwohnung nicht beseitigt. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Unwirksamkeit einer Klausel festgestellt, soweit sie Sparkassen gegenüber Verbrauchern ein Recht zur ordentlichen Kündigung einräumt, ohne klarzustellen, dass eine Kündigung nur aus sachgerechten Gründen zulässig ist.