Posts Tagged ‘Familienrecht’

Für die Einhaltung der Schulpflicht zu sorgen ist nicht Aufgabe des Familiengerichts. Zum Weiterlesen auf die Übreschrift klicken!


Der BGH hat über die Zuständigkeit der Familiengerichte für den Erlass von Anordnungen gegenüber Schulen in Bezug auf das Unterlassen von Corona-Schutzmaßnahmen entschieden. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken!


Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2019 Ab dem 1.1.19 beträgt der Mindestunterhalt für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres 354 € statt bisher 348 €, für Kinder bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres 406 € statt bisher 399 € und für Kinder vom 13. Lebensjahr bis zur Volljährigkeit 476 € statt bisher 467 €.  


Hinsichtlich der Frage der Bewertung eines mit einem Niesbrauch belasteten Grundstücks im Zugewinn ist der BGH zu seiner alten Rechtsprechung zurückgekehrt. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, dass die beharrliche Weigerung der rechtlichen Eltern, einen Umgang ihres Kindes mit seinem leiblichen Vater zuzulassen, allein nicht genügt, um ein Umgangsrecht abzulehnen. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Ein nicht geltend gemachter Unterhaltsanspruch kann grundsätzlich schon vor Eintritt der Verjährung und auch während der Hemmung nach § 207 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB verwirkt sein. Das bloße Unterlassen der Geltendmachung des Unterhalts oder der Fortsetzung einer begonnenen Geltendmachung kann das Umstandsmoment der Verwirkung nicht begründen. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Prozess- und Anwaltskosten sind dann als außergewöhnliche Aufwendungen von der Steuer abziehbar, wenn und soweit der Prozess existenziell wichtige Bereiche oder den Kernbereich menschlichen Lebens berührt und unvermeidbar sind. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Das OLG Dresden hat in seinem Beschluss vom 4. Dezember 2015 im Anschluss an das Urteil des BGH vom 10.07.2013 entschieden, dass die volle, d.h. alleinige Haftung des die Kinder betreuenden Elternteils für den Kindesunterhalt dann in Betracht kommt, wenn … Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Das OLG Stuttgart hatte sich mit der Frage zu befassen, wann der eine Ehepartner dem Anderen wegen einer eigenmächtigen Veräußerung von Hausrat Schadensersatz schuldet. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 09.03.2016 entschieden, dass eine eventuelle Verpflichtung zur Zahlung von Betreuungsunterhalt an die nichteheliche Mutter bei der Bemessung der Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt zu berücksichtigen ist. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.