Posts Tagged ‘Unterhalt’

Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2019 Ab dem 1.1.19 beträgt der Mindestunterhalt für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres 354 € statt bisher 348 €, für Kinder bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres 406 € statt bisher 399 € und für Kinder vom 13. Lebensjahr bis zur Volljährigkeit 476 € statt bisher 467 €.   […]


Ein nicht geltend gemachter Unterhaltsanspruch kann grundsätzlich schon vor Eintritt der Verjährung und auch während der Hemmung nach § 207 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB verwirkt sein. Das bloße Unterlassen der Geltendmachung des Unterhalts oder der Fortsetzung einer begonnenen Geltendmachung kann das Umstandsmoment der Verwirkung nicht begründen. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Das OLG Dresden hat in seinem Beschluss vom 4. Dezember 2015 im Anschluss an das Urteil des BGH vom 10.07.2013 entschieden, dass die volle, d.h. alleinige Haftung des die Kinder betreuenden Elternteils für den Kindesunterhalt dann in Betracht kommt, wenn … Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 09.03.2016 entschieden, dass eine eventuelle Verpflichtung zur Zahlung von Betreuungsunterhalt an die nichteheliche Mutter bei der Bemessung der Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt zu berücksichtigen ist. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Ein Anspruch auf (Aufstockungs-)Unterhalt kann auch dadurch entstehen, dass das Einkommen des für den Kindesunterhalt barunterhaltspflichtigen Ehegatten durch den Vorwegabzug des Kindesunterhalts unter das Einkommen des kinderbetreuenden Ehegatten absinkt. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass den gemeinsam mit der Mutter in die heterologe Insemination mit Spendersamen einwilligenden Mann für das daraus hervorgegangene Kind eine vertragliche Unterhaltspflicht trifft, auch wenn er nicht mit der Mutter verheiratet ist und das Kind nicht anerkannt hat. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Mit Wirkung zum 01. August 2015 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die so genannte „Düsseldorfer Tabelle“ neu herausgegeben. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.