Posts Tagged ‘Unterhalt’
Mitteilung der Pressestelle Nr. 119/2011 vom 30.06.2011
Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein vor langer Zeit zwischen den geschiedenen Ehegatten vereinbarter Unterhaltsanspruch nach Erreichen des Rentenalters noch begrenzt und/oder zeitlich befristet werden kann. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.
Filed under: Familienrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: aktuell, Arzt, Befristung, Begrenzung, BGH, Familienrecht, News, Reform, Unterhalt
Neue Rechtsprechung zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts unter Anwendung der sogenannten Dreiteilungsmethode verfassungswidrig.
Filed under: Familienrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: aktuell, BGH, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Familienrecht, News, Reform, Unterhalt, verfassungswidrig
Ist im Rahmen des Zugewinnausgleichs eine Gesamtschuld der Ehegatten zu berücksichtigen, für die sie im Innenverhältnis anteilig haften, so kommt es für die Ermittlung des jeweiligen Endvermögens darauf an, ob die Ausgleichsforderung nach § 426 BGB realisierbar ist. Das ist auch dann der Fall, wenn …
Filed under: Familienrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: BGH, Familienrecht, Gesamtschuld, Unterhalt, Zugewinn
Ermittlung und Befristung eines konkreten nachehelichen Aufstockungs- und Erwerbslosigkeitsunterhalt
Bei einer Bedarfsermittlung nach den konkreten Verhältnissen ist eigenes Erwerbseinkommen des Unterhaltsberechtigten zur Ermittlung der Bedürftigkeit nicht gekürzt um einen Erwerbsbonus, sondern in vollem Umfang auf den Bedarf anzurechnen. (Rechtsprechungsänderung!)
3. Der angemessene Lebensbedarf bestimmt sich nach der Lebensstellung
Filed under: Familienrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: Arzt, Bedarf, Befristung, Begrenzung, BGH, Familienrecht, Unterhalt
Um den ehebedingten Nachteil der Höhe nach bemessen zu können, muss der Tatrichter Feststellungen zum angemessenen Lebensbedarf des Unterhaltsberechtigten und zum Einkommen treffen, das der Unterhaltsberechtigte tatsächlich erzielt bzw. erzielen könnte. Die Differenz aus den beiden Positionen ergibt grundsätzlich den ehebedingten Nachteil
Filed under: Familienrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: Befristung, Begrenzung, Beweislast, BGH, Familienrecht, Unterhalt
Wenn die vom Unterhaltsberechtigten auf Grund der ehelichen Rollenverteilung erlittene Einbuße bei seiner Altersvorsorge durch den Versorgungsausgleich vollständig ausgeglichen wird, sind seine Interessen regelmäßig ausreichend gewahrt.
Filed under: Familienrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: BGH, Familienrecht, Haushaltsführung, Unterhalt, Versorgungsausgleich
Eine behauptete Änderung der im Erstprozess einem Versäumnisurteil zu Grunde gelegten (fingierten) Verhältnisse erlaubt keine Abänderung nach § 323 ZPO. Eine Abänderung ist vielmehr nur dann und insoweit möglich, als sich die seinerzeit gegebenen tatsächlichen Verhältnisse wesentlich geändert haben. (amtlicher Leitsatz)
Filed under: Familienrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: Abänderung, BGH, Familienrecht, Präklusion, Unterhalt
Ein zeitlich nicht begrenzter Titel über Unterhalt für ein minderjähriges Kind gilt auch für die Zeit nach Volljährigkeit fort. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.
Filed under: Familienrecht | 1 Comment
Schlagwörter: Familienrecht, Unterhalt, Volljährigkeit
Zum 1.1.2008 ist mit dem § 1579 Nr. 2 BGB ein neuer Härtegrund als eigenständiger Ausschlusstatbestand in Kraft getreten. Danach ist ein Unterhaltsanspruch zu versagen, herabzusetzen oder zeitlich zu begrenzen, soweit die Inanspruchnahme des Verpflichteten auch unter Wahrung der Belange eines dem Berechtigten zur Pflege oder Erziehung anvertrauten gemeinschaftlichen Kindes grob unbillig wäre, weil der Berechtigte in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt.
Filed under: Familienrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: Familienrecht, Lebensgemeinschaft, Reform, Unterhalt
Wird einem unterhaltsberechtigten geschiedenen Ehegatten für einen Zeitraum, für den ihm der andere (z.B. auf Grund eines rechtskräftigen Beschlusses) Unterhalt geleistet hat, nachträglich Alters- oder Erwerbsunfähigkeitsrente bewilligt, so kann er dem anderen nach Treu und Glauben zur Erstattung der erhaltenen Rentennachzahlung in der Höhe verpflichtet sein, in der sich sein Unterhaltsanspruch ermäßigt hätte, wenn die Rente schon während des fraglichen Zeitraums gezahlt worden wäre.
Filed under: Familienrecht | Leave a Comment
Schlagwörter: BGH, Familienrecht, Rückforderung, Unterhalt
R E C H T S A U S K U N F T 