Posts Tagged ‘Schönheitsreparaturen’

Die Wohnung war bei Mietbeginn unrenoviert übergeben worden, da der Mieter sich in einer Vereinbarung mit dem Vormieter zur Übernahme der Renovierungsarbeiten verpflichtet hatte. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.

Advertisements

Der u.a. für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in drei Entscheidungen mit der Wirksamkeit formularmäßiger Renovierungs- und Abgeltungsklauseln beschäftigt. Durch Renovierungsklauseln (auch Vornahme- oder Abwälzungsklauseln genannt) wird die (als Teil der Instandhaltungspflicht nach § 535 BGB grundsätzlich dem Vermieter obliegende) Pflicht zur Vornahme der Schönheitsreparaturen auf den Mieter abgewälzt. (Quoten-)Abgeltungsklauseln erlegen dem Mieter die Pflicht zur anteiligen Tragung von Kosten der Schönheitsreparaturen für den Fall auf, dass die Wohnung am Ende des Mietverhältnisses Abnutzungs- oder Gebrauchsspuren aufweist, die Schönheitsreparaturen aber nach dem in der Renovierungsklausel festgelegten Fristenplan noch nicht fällig sind. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob ein Mieter zum Schadensersatz verpflichtet ist, wenn er eine in neutralen Farben gestrichene Wohnung mit einem farbigen Anstrich versieht und so an den Vermieter zurückgibt. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der Bundesgerichtshof hat sich mit dem Umfang der Haftung des Erben für Forderungen aus dem – mit dem Tod des Mieters auf den Erben übergegangenen – Mietverhältnis beschäftigt. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Mitteilung der Pressestelle Nr. 074/2011 vom 04.05.2011: Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Verjährung des Erstattungsanspruchs eines Mieters für die Kosten einer Renovierung getroffen, die dieser infolge einer unerkannt unwirksamen Schönheitsreparaturklausel vorgenommen hat. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


BGH v. 20.01.2010: Eine in einem Wohnraummietvertrag enthaltene Farbvorgabe für den Innenanstrich der Türen und Fenster benachteiligt den Mieter unangemessen und ist unwirksam.


BGH v. 23.09.2009: formularmäßige Verpflichtung zum „Weißen der Decken und Wände“ während der Mietzeit ist wegen unangemesener Benachteiligung des Mieters unzulässig!