Archive for the ‘allgemeines Zivilrecht’ Category

Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob ein Grundstückseigentümer von seinem Nachbarn die Beseitigung von Bäumen wegen der von ihnen verursachten Verschattung verlangen kann. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf Vergütung für eine Leistung, die unter Einsatz übernatürlicher, magischer Kräfte und Fähigkeiten erbracht werden soll (hier: Lebensberatung in Verbindung mit Kartenlegen), besteht. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der u.a. für die Fragen des Persönlichkeitsschutzes und der Arzthaftung zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über den Anspruch des Patienten gegen den Klinikträger auf Preisgabe der Privatanschrift eines angestellten Arztes entschieden. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Das Landgericht Heidelberg vertritt die Auffassung, dass der Verkäufer berechtigt ist, eine laufende Auktionen bei eBay zu beenden, wenn ein Mangel an der zur Versteigerung angebotenen Ware nachträglich – also während der laufenden Auktion – festgestellt wird. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der Bundesgerichtshof hat sich erneut in einer Entscheidung mit der Frage beschäftigt, unter welchen Umständen ein Anbieter eine noch länger als 12 Stunden laufende eBay-Auktion vorzeitig beenden und die angebotene Sache anderweitig veräußern kann, ohne sich gegenüber dem bis dahin Höchstbietenden schadensersatzpflichtig zu machen. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage der Wirksamkeit eines im Wege einer Internetauktion abgeschlossenen Kaufvertrags befasst, bei dem ein grobes Missverhältnis zwischen dem Kaufpreis und dem Wert der Kaufsache besteht. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der klagende Arzt ist in einem Internetportal u.a. mit vollem Namen und der Anschrift seiner Praxis verzeichnet und von Nutzern mehrfach bewertet worden. Gestützt auf sein allgemeines Persönlichkeitsrecht verlangt er von der Betreiberin des Portals, es zu unterlassen, die ihn betreffenden „Basisdaten“ und Bewertungen zu veröffentlichen, und sein Profil vollständig zu löschen. Zum Volltext auf die Überschrift klicken.


Der u.a. für Betreuungssachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte die Frage zu beantworten, unter welchen Voraussetzungen das Betreuungsgericht den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen genehmigen muss. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der u.a. für Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus Besitz und Eigentum an Grundstücken zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Falschparker dem Besitzer der Parkfläche keine unangemessen hohen Abschleppkosten erstatten müssen. Dem liegt der folgende Sachverhalt zu Grunde: Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der für das Recht der unerlaubten Handlung zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu befinden, ob der in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzte von dem Betreiber eines Internetportals Auskunft über die bei ihm hinterlegten Anmeldedaten des Verletzers beanspruchen kann. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.