Archive for the ‘Miet- und Immobilienrecht’ Category

Der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Klägerin zur Kündigung des Mietverhältnisses berechtigt war, denn die geplanten Baumaßnahmen stellen eine angemessene wirtschaftliche Verwertung des Grundstücks dar, weil sie auf vernünftigen und nachvollziehbaren Erwägungen beruhen. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der Bundesgerichtshof hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen eine angemietete Garage Bestandteil eines Wohnungsmietvertrages ist und damit nicht unabhängig von der Wohnung gekündigt werden kann. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Mitteilung der Pressestelle Nr. 095/2011 vom 01.06.2011

Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zum Kündigungsrecht des Vermieters von Wohnraum bei fortlaufend unpünktlicher Mietzahlung getroffen. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Mitteilung der Pressestelle Nr. 122/2011 vom 06.07.2011

Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Darlegungs- und Beweislast für einen Verstoß des Vermieters gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit getroffen. Nach diesem Grundsatz ist der Vermieter verpflichtet, bei Maßnahmen und Entscheidungen, die Einfluss auf die Höhe der vom Mieter zu tragenden Nebenkosten haben, auf ein angemessenes Kosten-Nutzen-Verhältnis Rücksicht zu nehmen. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Mitteilung der Pressestelle Nr. 117/2011 vom 29.06.2011

Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Verjährung von Schadensersatzansprüchen einer Wohnungseigentümergemeinschaft gegen einen Mieter wegen Beschädigung von Gemeinschaftseigentum getroffen. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Mitteilung der Pressestelle Nr. 074/2011 vom 04.05.2011: Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Verjährung des Erstattungsanspruchs eines Mieters für die Kosten einer Renovierung getroffen, die dieser infolge einer unerkannt unwirksamen Schönheitsreparaturklausel vorgenommen hat. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Mitteilung der Pressestelle Nr. 071/2011 vom 04.05.2011: Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Zulässigkeit einer Zahlungsklage auf zukünftige Leistung für den Fall getroffen, dass der Mieter in erheblichem Umfang seiner Zahlungspflicht aus dem Mietverhältnis nicht nachgekommen ist. Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 13.04.2011: Der BGH hat eine Entscheidung zu Nebenkostennachforderungen in der Insolvenz des Mieters von Wohnraum getroffen. … Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.


Der Vermieter kann Kosten für infolge von Modernisierungsmaßnahmen erforderlich gewordenen Renovierungsarbeiten auch dann umlegen, wenn sie nicht durch Beauftragung eines Handwerkers seitens des Vermieters entstanden sind, sondern dadurch, dass der Mieter entsprechende Arbeiten selbst vornimmt und sich vom Vermieter erstatten lässt. … Zur vollständigen Anzeige auf die Überschrift klicken.


Der BGH hat entschieden, dass eine Mieterhöhung, die nach einer tatsächlich durchgeführten Modernisierung vorgenommen wird, nicht deshalb ausgeschlossen ist, weil der Durchführung der Arbeiten keine Ankündigung vorausgegangen war. … Zum Weiterlesen auf die Überschrift klicken.